Geschmacksmuster, Designs

Eingetragene Designs bzw. Geschmacksmuster schützen die Erscheinungsform Ihrer Produkte.

Durch ein Design bzw. Geschmacksmuster wird die ästhetische Gestaltung (= Design) eines Gegenstands (= Modell) oder einer Fläche (= Muster) geschützt. Eingetragene Designs bzw. Geschmacksmuster schützen die Farb- und Formgebung von nahezu allen herstellbaren Erzeugnissen, z.B. von Bekleidung, Möbeln, Stoffen, Ziergegenständen oder grafischen Symbolen. Auch Teile von Erzeugnissen können als eingetragenes Design geschützt werden, z.B. die Sohle einer Schuhs oder das Äußere oder Innere einer Maschine oder eines Fahrzeugs. Flächenmuster sind z.B. Stoff- oder Tapetenmuster.

Eine Voraussetzung für den Schutz ist, dass das Design bzw. Geschmacksmuster neu ist, d.h. zur Zeit der Anmeldung den beteiligten Verkehrskreisen nicht länger als ein Jahr bekannt ist ("Neuheitsschonfrist"). Eine weitere Voraussetzung ist, dass das Design bzw. Geschmacksmuster Eigenart aufweist, d.h. sein Gesamteindruck muss sich von bereits bekannten Designs unterscheiden.

Allein der Urheber hat die ausschließliche Befugnis, das Design bzw. Geschmacksmuster nachzubilden und zu verbreiten. Rechtsverletzungen ziehen Unterlassungs- und Schadenersatzansprüche sowie Strafe nach sich.

 

Von der Anmeldung bis zur Eintragung

Zur Eintragung in das jeweilige Register kann ein Design bzw. Geschmacksmuster bei folgenden Behörden beantragt werden:

  • beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) als deutsches Design,
  • beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) (vormals „Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt“ (HABM)) als Gemeinschaftsgeschmacksmuster mit Wirkung in allen Ländern der Europäischen Union,
  • bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) als internationale Registrierung mit Wirkung in allen beanspruchten Mitgliedsstaaten des Haager Musterabkommens (HMA) und/oder
  • bei weiteren nationalen und regionalen Behörden als einzelstaatliches oder regionales ausländisches Design bzw. Geschmacksmuster.

Designs bzw. Geschmacksmuster werden für bestimmte Warenklassen (Locarno Klassifikation) geordnet. Es kann zwischen einer Einzelanmeldung und einer Sammelanmeldung gewählt werden. Letztere kann bis zu 100 verschiedene Muster derselben Warenklasse enthalten und bietet eine Gebührenermäßigung. Wenn noch nicht feststeht, welches Muster oder Modell sich auf dem Markt durchsetzen wird, kann eine max. 30 Monate aufgeschobene Bekanntmachung beantragt werden.

 

Schutzdauer

Die maximale Schutzdauer eines Designs bzw. Geschmacksmusters in Deutschland und Europa beträgt 25 Jahre. Außerhalb Europas kann die maximale Schutzdauer länderabhängig abweichen.

 

Anmeldungen im Ausland

Auslandsanmeldungen können auch unter Beanspruchung einer 6-monatigen Priorität der Erstanmeldung vorgenommen werden.

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